Stand: Mai 2026. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") gelten zwischen Future Webservice (Inhaber: Farshad Shadjari, Einzelunternehmen, Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG – nachfolgend „Anbieter") und dem jeweiligen Auftraggeber für sämtliche IT-Dienstleistungen (insbesondere Webentwicklung, KI-Integration, Automatisierung, IT-Beratung, Schulungen).

1. Geltungsbereich

1.1 Diese AGB gelten für alle Verträge, die zwischen dem Anbieter und Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 14 BGB (nachfolgend „B2B-Kunden") sowie Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB (nachfolgend „Verbraucher") geschlossen werden.

1.2 Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des B2B-Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Dies gilt auch dann, wenn der Anbieter in Kenntnis abweichender Bedingungen des B2B-Kunden Leistungen vorbehaltlos erbringt.

1.3 Sondervorschriften zugunsten von Verbrauchern (insbesondere zu Gewährleistung) bleiben unberührt; siehe hierzu Nr. 8.

2. Vertragsgegenstand

Gegenstand der Leistungen sind IT-Dienstleistungen in den Bereichen Webentwicklung, KI-Integration, Prozess-Automatisierung, IT-Beratung, Schulungen und vergleichbare digitale Beratungs- und Umsetzungsleistungen. Art, Umfang und Inhalt der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen individuellen Angebot bzw. Auftragsbestätigung.

3. Vertragsschluss

3.1 Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.

3.2 Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters, durch Unterzeichnung des Angebots durch den Auftraggeber oder spätestens durch Beginn der Leistungserbringung durch den Anbieter zustande. Die Schrift- bzw. Textform (z. B. E-Mail) ist ausreichend.

3.3 Gegenüber Verbrauchern bestätigt der Anbieter den Zugang einer im elektronischen Geschäftsverkehr abgegebenen Bestellung unverzüglich in Textform (§ 312i Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BGB).

4. Leistungserbringung & Mitwirkungspflichten

4.1 Der Anbieter erbringt seine Leistungen mit fachlicher Sorgfalt nach dem allgemein anerkannten Stand der Technik.

4.2 Der Auftraggeber stellt dem Anbieter sämtliche für die Leistungserbringung erforderlichen Inhalte, Informationen, Zugänge (z. B. Hosting, CMS, Werbekonten, Domains) und Freigaben rechtzeitig und in geeigneter Form unentgeltlich zur Verfügung. Verzögerungen, die auf einer verspäteten Mitwirkung beruhen, verlängern vereinbarte Termine entsprechend; entstehende Mehraufwände kann der Anbieter nach angemessener Fristsetzung gesondert in Rechnung stellen.

4.3 Der Anbieter darf zur Vertragserfüllung Subunternehmer einsetzen, soweit dem keine berechtigten Interessen des Auftraggebers entgegenstehen.

5. Termine, Lieferzeiten, Verzug

5.1 Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.

5.2 Ereignisse höherer Gewalt – einschließlich Streik, Aussperrung, behördlicher Anordnungen, Pandemien, Krieg, Cyberangriffe Dritter, Ausfall wesentlicher Internet-/Cloud-Infrastrukturen – verlängern Lieferfristen um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit.

6. Vergütung & Zahlungsbedingungen

6.1 Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot. Soweit nicht anders vereinbart, sind sämtliche genannten Beträge Nettopreise.

6.2 Hinweis Kleinunternehmer: Der Anbieter ist Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG. Es wird keine Umsatzsteuer berechnet und in Rechnungen nicht ausgewiesen. Etwaige fremde Steuern, Zölle oder behördliche Gebühren trägt der Auftraggeber.

6.3 Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Bei Projekten mit einem Volumen ab 2.000 € (Nettobetrag) ist der Anbieter berechtigt, eine Anzahlung von 30 % bei Auftragserteilung und 40 % bei Meilenstein-Erreichung in Rechnung zu stellen; der Restbetrag ist mit Abnahme fällig.

6.4 Bei Zahlungsverzug schuldet der Auftraggeber Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (B2B: 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz gemäß § 288 Abs. 2 BGB; Verbraucher: 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz gemäß § 288 Abs. 1 BGB). Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

6.5 Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben (B2B); gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Regelungen.

7. Abnahme (bei Werkleistungen)

7.1 Soweit Werkleistungen im Sinne von § 631 BGB geschuldet sind, erfolgt die Abnahme innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung des Werks bzw. Mitteilung der Abnahmebereitschaft. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

7.2 Beanstandungen sind detailliert in Textform zu erklären. Verstreicht die Abnahmefrist ungenutzt oder wird das Werk vom Auftraggeber produktiv genutzt, gilt die Abnahme – nach vorheriger schriftlicher Aufforderung mit Hinweis auf die Folgen – als erteilt (B2B sowie, in den gesetzlichen Grenzen, Verbraucher).

8. Gewährleistung

8.1 Für Mängel an Werk- und Kaufgegenständen haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachstehend nichts Abweichendes geregelt ist.

8.2 Gegenüber B2B-Kunden beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche 12 Monate ab Abnahme bzw. Übergabe. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei arglistig verschwiegenen Mängeln, bei übernommenen Garantien sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz; insoweit bleibt die gesetzliche Verjährung unberührt.

8.3 Gegenüber Verbrauchern gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ungekürzt.

8.4 Bei berechtigter Mängelrüge erfolgt nach Wahl des Anbieters Nachbesserung oder Neuherstellung. Schlägt die Nacherfüllung nach angemessener Frist zweimal fehl, kann der Auftraggeber nach den gesetzlichen Voraussetzungen Minderung, Rücktritt oder Schadensersatz verlangen.

9. Haftung

9.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, im Rahmen einer ausdrücklich übernommenen Garantie sowie nach den zwingenden Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

9.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten – Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf) ist die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.

9.3 Eine weitergehende Haftung – insbesondere bei einfacher Fahrlässigkeit ohne Verletzung von Kardinalpflichten und für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Datenverlust – ist ausgeschlossen.

9.4 Der Auftraggeber ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten (Backups) selbst verantwortlich; im Falle eines Datenverlustes haftet der Anbieter nur für den Aufwand, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung für die Wiederherstellung der Daten erforderlich gewesen wäre.

9.5 Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen des Anbieters.

10. Geheimhaltung

Die Parteien verpflichten sich, alle ihnen im Zusammenhang mit der Vertragsdurchführung bekanntgewordenen Informationen vertraulich zu behandeln, nicht an Dritte weiterzugeben und nur für den vereinbarten Zweck zu verwenden. Diese Pflicht besteht für 3 Jahre nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort. Hiervon ausgenommen sind Informationen, die nachweislich öffentlich bekannt sind, dem Empfänger bereits bekannt waren oder aufgrund gesetzlicher Vorschriften offengelegt werden müssen.

11. Nutzungs- und Verwertungsrechte

11.1 Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung überträgt der Anbieter dem Auftraggeber die für den vertraglich vorausgesetzten Zweck erforderlichen, nicht ausschließlichen, übertragbaren, zeitlich und räumlich unbeschränkten Nutzungsrechte an den gelieferten Arbeitsergebnissen.

11.2 Bestehende Software-Bibliotheken, Frameworks, Module, Tools, Vorlagen und Knowhow des Anbieters („Pre-existing IP") verbleiben im Eigentum des Anbieters. Der Anbieter räumt dem Auftraggeber daran ein einfaches, im Rahmen der jeweiligen Lizenzbedingungen übertragbares Nutzungsrecht im vertraglich vorausgesetzten Umfang ein.

11.3 Der Anbieter ist berechtigt, im Rahmen der eigenen Außendarstellung in Portfolios, Referenzen und im Wettbewerb auf die Zusammenarbeit hinzuweisen und Auszüge zu zeigen, sofern der Auftraggeber nicht ausdrücklich in Textform widerspricht.

12. Datenschutz & Auftragsverarbeitung

12.1 Soweit der Anbieter im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten im Auftrag des Auftraggebers verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.

12.2 Im Übrigen wird auf die separate Datenschutzerklärung und die Übersicht unter Cookies verwiesen.

13. Vertragslaufzeit & Kündigung

13.1 Projektverträge enden mit Abnahme bzw. Erfüllung der vereinbarten Leistungen.

13.2 Laufende Dauerschuldverhältnisse (z. B. Wartung, Support, Hosting-Vermittlung) können mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende ordentlich gekündigt werden, soweit nichts anderes vereinbart ist. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

13.3 Kündigungen bedürfen der Textform (z. B. E-Mail).

14. Höhere Gewalt

Im Falle höherer Gewalt – insbesondere Streik, behördliche Anordnungen, Pandemien, Krieg, Cyber-Angriffe Dritter, Ausfall wesentlicher Cloud-/Internet-Infrastrukturen – ist die jeweils betroffene Partei für die Dauer und im Umfang der Behinderung von der Erfüllung ihrer Pflichten befreit. Beide Parteien sind verpflichtet, sich gegenseitig unverzüglich zu informieren und ihre Verpflichtungen den geänderten Verhältnissen nach Treu und Glauben anzupassen.

15. Widerrufsrecht (Verbraucher)

Da der Anbieter seine Dienstleistungen ausschließlich auf Basis individueller Vereinbarungen erbringt und keine Verträge im Fernabsatz (z. B. über einen Online-Shop) abschließt, besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht nach § 312g BGB. Sollte im Einzelfall dennoch ein Fernabsatzvertrag vorliegen, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

16. Schlussbestimmungen

16.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dem Verbraucher nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts seines gewöhnlichen Aufenthaltsstaates gewährte Schutz entzogen wird.

16.2 Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis mit B2B-Kunden ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Anbieters in Hoyerswerda. Gegenüber Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

16.3 Erklärungen im Rahmen dieses Vertrags bedürfen mindestens der Textform (E-Mail genügt), sofern nicht gesetzlich Schriftform vorgeschrieben ist.

16.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt (salvatorische Klausel). Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine wirksame und durchführbare Bestimmung zu ersetzen, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommt.

16.5 Die EU-Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Der Anbieter ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Stand: Mai 2026